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Grüne erkennen Wahlergebnis nicht an (9.4.2021)

Die extrem hohe Quote der ungültigen Stimmen zeigt deutlich, dass die Kommunalwahl in Niedernhausen nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Während die Anzahl der als ungültig gewerteten Stimmen in Niedernhausen bei 8,6 Prozent lag, erreichte sie im Kreisdurchschnitt lediglich 3,7 Prozent. Bei der letzten Kommunalwahl 2016 wurden in Niedernhausen nur 3,4 Prozent ungültige Stimmen gezählt.

Es muss also einen Grund für die Verdoppelung der ungültigen Stimmen geben. Dieser scheint eindeutig bei der Briefwahl zu liegen, da hier 10 Prozent der Stimmen ungültig waren. Wie inzwischen bekannt ist, hat das Wahlamt Niedernhausen in großer Menge Stimmzettel versandt, die als Musterstimmzettel gedacht waren. Leider waren diese Stimmzettel nur durch einen sehr blassen Ausdruck „Muster“ gekennzeichnet und wurden von vielen Wählern als solche nicht erkannt. Dennoch haben diese Wähler ihren Willen eindeutig zum Ausdruck gebracht.

Der Wahlleiter hat diese 345 Stimmzettel für ungültig erklärt und somit Bürger von der Wahl aufgrund seines Fehlers beim Versenden der Wahlunterlagen ausgeschlossen. Die Grünen stellen fest, dass die Wahl unkorrekt durchgeführt wurde und fordern, die in Frage gestellten Stimmzettel anzuerkennen und das Wahlergebnis dementsprechend zu ändern.

Für die Grünen ist das Wahlrecht ein hohes demokratisches Gut, das es besonders zu schützen gilt.