Grüne wollen mittelständische Unternehmen fördern (20.6.2015)

Möglich macht dies das neue Hessische Vergabegesetz (HVTG), das am 1.3.2015 in Kraft getreten ist. Das neue Gesetz enthält neben umfangreichen Regelungen zu Mindestlohn- und Tariftreuevereinbarungen erstmals einen Katalog von Nachhaltigkeitskriterien, die Niedernhausen zukünftig bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu beachten hat.

Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Hannegret Hönes fordert deshalb den Gemeindevorstand auf, möglich rasch einen spezifischen Kriterienkatalog für Niedernhausen auszuarbeiten, der der Kommune Rechtssicherheit gebe.

Eine entsprechende Aufstellung der für Niedernhausen wichtigen Kriterien könne, da ist sich Hannegret Hönes sicher, gerade bei flexiblen mittelständischen Betrieben einen Anreiz dafür schaffen, diese Kriterien zu erfüllen, um bei Vergaben einen Startvorteil vor Betrieben zu haben, die dies nicht tun.

Es gehe, laut Hönes, um soziale, umweltbezogene, ökologisch und innovative Anforderungen. Berücksichtigt werden könnten: Erstausbildung, Chancengleichheit bei Aus- und Fortbildung, Chancengleichheit im beruflichen Aufstieg, Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, besondere Förderung von Frauen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, besondere Förderung von Menschen mit Behinderung, Verwendung von fair gehandelten Produkten, Verwendung von ökologisch nachhaltigen Produkten und innovativ orientierten Produkten und Dienstleistungen